Meine Arbeit im Landtag
Meine Arbeit im Düsseldorfer Landtag organisiert sich im Wesentlichen in den Fraktions-, Arbeitskreis-, Ausschuss- und Plenarsitzungen.Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Das Hauptgewicht dieser Arbeit liegt im Bereich der Gesetzgebung, die in den Ausschüssen nicht nur vorbereitet, sondern sachlich im Wesentlichen zum Abschluss gebracht wird. In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren.
Im Landtag bin ich ordentliches Mitglied in zwei Ausschüssen:
Haupt- und Medienausschuss
Der Haupt- und Medienausschuss beschäftigt sich mit "klassischen" Themen. Z. B.:
- Fragen der Landesverfassung
- Fragen des Verfassungsschutzes
- mit Staatsverträgen im Rahmen des Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
- mit Angelegenheiten der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- mit dem Sonn- und Feiertagsrecht
- mit grundsätzlichen Fragen des Abgeordnetenrechts, einschließlich der Nebentätigkeitsregelungen, der Diäten- und Versorgungsfragen.
Mit der Bestellung eines Haupt- und Medienausschusses wird dem Bereich der Medienpolitik, die auch in der 14. Wahlperiode in den Zuständigkeitsbereich des Hauptausschusses fiel, besonders Rechnung getragen.
In der konstituierenden Sitzung wurde ich zum Vorsitzenden des Haupt- und Medienausschusses gewählt.
Weitere Informationen zum Hauptausschuss finden Sie auf der entsprechenden Seite des Landtags.
Ausschuss für Europa und Eine Welt
Der Ausschuss für Europa und Eine Welt wurde durch Beschluss des 15. Landtags vom 13. Juli 2010 bestellt. In der 14. Wahlperiode fielen Europaangelegenheiten in den Zuständigkeitsbereich des Hauptausschusses und Fragen der Eine Welt-Politik in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Generationen, Familie und Integration.
Weitere Informationen zum Ausschuss für Europa und Eine Welt finden Sie auf der entsprechenden Seite des Landtags.
Darüber hinaus gehöre ich drei Ausschüssen als stellvertretendes Mitglied an:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
In seinen Zuständigkeitsbereich fallen die Fragen des Boden- und Gewässerschutzes, die Wasser- und Abfallwirtschaft, der Immissionsschutz, aber auch Fragen der Gentechnik und der Umweltmedizin gehören dazu. Besonderer Schwerpunkt bildet in der 15. Wahlperiode der Bereich des Klimaschutzes.
Weitere Informationen zum Umweltausschuss finden Sie auf der entsprechenden Seite des Landtags.
Kulturausschuss
Der Kulturausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen ist zuständig für alle Beratungsgegenstände, die sich nach dem Wortlaut oder inhaltlich mit der Kultur und den Künsten, aber auch mit den staatlichen Archiven, der Denkmalpflege, den Schauspielhäusern und Theatern etc. befassen.
Weitre Informationen zum Kulturausschuss finden Sie auf der entsprechenden Seite des Landtags.
Wahlprüfungsausschuss
Gemäß § 1 des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen - Wahlprüfungsgesetz NW - findet eine Prüfung der Gültigkeit der Wahlen zum Landtag durch diesen nur auf Einspruch statt. Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Einsprüche zur Landtagswahl hat der Landtag gemäß § 8 des Wahlprüfungsgesetzes einen Wahlprüfungsausschuss einzurichten.
Weitere Informationen zum Wahlprüfungsausschuss finden Sie auf der entsprechenden Seite des Landtags.
Neben den Ausschüssen, der Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion und den Sitzungen im Plenum ist natürlich auch in Düsseldorf viel Arbeit für die Anliegen meines Wahlkreises zu leisten, sei es durch Verhandlung mit der Landesverwaltung und den Ministerien oder dem Gespräch von Bürgern mit ihren Anliegen.
