Verkehrsminister: „L 663 kann zügig geplant und realisiert werden“
Düsseldorf, 19. Oktober 2011
Zum Thema L 663 hat auf Einladung der Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß, ein Gespräch mit dem Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger und den kommunalen Spitzen stattgefunden. Im Landtag machten Landrat Makiolla, Bürgermeister Hupe und Bürgermeister Kolter deutlich, wie wichtig Planung und Realisierung der L 663 aus Sicht der Städte und des Kreises sind.
Bekanntlich waren Irritationen dadurch entstanden, dass in der Prioritätenliste 2011 des Landesstraßenbedarfsplans die Planung für diese Maßnahme auf dem Gebiet der Städte Kamen und Unna nicht mehr beim Land liegen solle.
Der Verkehrsminister machte im Gespräch klar, „dass die L 663 nicht aufgegeben“ sei. Er schlug vor, die Linienbestimmung für alle Bauabschnitte in kommunaler Verantwortung durchzuführen. Nach seiner Auffassung sei das Verfahren damit auch „schneller und zielorientierter“ zu initiieren. Die kommunalen Gesprächsteilnehmer wollen diesen Vorschlag aufgreifen und in Kürze weitere Details abklären.
Alle waren sich darin einig, dass der „vorhandene örtliche Konsens wichtig war, um ein solches Gespräch führen zu können.“
Minister Voigtsberger geht davon aus, dass bei vorhandenem Konsens, zügigem Verfahren und vorliegendem Baurecht, einer dann anstehenden Finanzierung nichts entgegenstehen würde.
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region wollen das vereinbarte Verfahren konstruktiv begleiten.
Bekanntlich waren Irritationen dadurch entstanden, dass in der Prioritätenliste 2011 des Landesstraßenbedarfsplans die Planung für diese Maßnahme auf dem Gebiet der Städte Kamen und Unna nicht mehr beim Land liegen solle.
Der Verkehrsminister machte im Gespräch klar, „dass die L 663 nicht aufgegeben“ sei. Er schlug vor, die Linienbestimmung für alle Bauabschnitte in kommunaler Verantwortung durchzuführen. Nach seiner Auffassung sei das Verfahren damit auch „schneller und zielorientierter“ zu initiieren. Die kommunalen Gesprächsteilnehmer wollen diesen Vorschlag aufgreifen und in Kürze weitere Details abklären.
Alle waren sich darin einig, dass der „vorhandene örtliche Konsens wichtig war, um ein solches Gespräch führen zu können.“
Minister Voigtsberger geht davon aus, dass bei vorhandenem Konsens, zügigem Verfahren und vorliegendem Baurecht, einer dann anstehenden Finanzierung nichts entgegenstehen würde.
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region wollen das vereinbarte Verfahren konstruktiv begleiten.






