Düsseldorf, 22. Juli 2011 Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgelegt, mit allen Fraktionen und Akteurinnen und Akteuren einen Konsens in der Schulpolitik erzielen zu wollen.

In den vergangenen Wochen haben wir gemeinsam mit den Grünen intensive Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Unser Ziel war es, eine parlamentarische Mehrheit für eine Verfassungsänderung zu erreichen und einen echten Schulfrieden zu schließen. Die Auseinandersetzungen über den richtigen Weg waren nicht einfach und ich bin sehr froh darüber, dass es uns nach sehr intensiven Verhandlungen gelungen ist, ein tragfähiges Ergebnis erzielen. Wir haben uns mit der CDU auf einen Konsens für Nordrhein-Westfalen verständigt und einen Schulfrieden für die kommenden zwölf Jahre geschlossen. Zusammen sind wir der festen Überzeugung, dass dies der einzig richtige Weg für unser Land ist!

Gewinner sind die Schülerinnen und Schüler, die Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer und unsere Städte und Gemeinden. Sie alle haben nun zwölf Jahre Planungssicherheit und Verlässlichkeit.

Der nun gefundene Schulkonsens ist ein echter Kompromiss: Das bedeutet, dass alle Beteiligten zu Abstrichen bereit waren. Wir alle haben uns bewegt – wir von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, aber auch die CDU.

Bereits in der Plenarsitzung am Mittwoch haben SPD, CDU und Grüne gemeinsam im Landtag die Vereinbarung zum Schulkonsens auch parlamentarisch auf den Weg gebracht.

Unter folgenden Links finden Sie die entsprechenden Dokumente:
 Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen (PDF-Datei) Entschließungsantrag für die Plenarsitzung am 20.07.2011 (PDF-Datei)