Klarheit beim Straßenbau
Düsseldorf, 22. September 2011
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke begrüßt das Verfahren bei der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: "Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so Kuschke.
Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehört auch, klar zu sagen, welche Projekte in den nächsten Jahren aufgrund der Finanzlage des Landes und des Bundes realisierbar sind und welche nicht. Darauf werden die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten vorrangig konzentriert.
Kuschke: "Erstmalig kann auf Basis dieser Priorisierung eine verlässliche, zielgenaue und nachvollziehbare Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen erfolgen, die sich jenseits von Luftschlössern am Machbaren orientiert.“
Für die Wahlkreisstädte sehen die Planungen wie folgt aus:
Die beiden Landtagsabgeordneten haben bereits mit dem Verkehrsminister Harry Voigtsberger darüber gesprochen, dass vor Ort ein Abstimmungsgespräch über eine solche Vorgehensweise mit der Spitze des Ministeriums stattfindet. Kuschke und Weiß sind sich sicher: „Wenn wir die L663n wollen, gibt es auch gute Chancen der Realisierung.“
Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehört auch, klar zu sagen, welche Projekte in den nächsten Jahren aufgrund der Finanzlage des Landes und des Bundes realisierbar sind und welche nicht. Darauf werden die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten vorrangig konzentriert.
Kuschke: "Erstmalig kann auf Basis dieser Priorisierung eine verlässliche, zielgenaue und nachvollziehbare Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen erfolgen, die sich jenseits von Luftschlössern am Machbaren orientiert.“
Für die Wahlkreisstädte sehen die Planungen wie folgt aus:
Fröndenberg
Die Landesplanung sieht vor, die L 673 vorrangig weiter zu planen und dem Baurecht zu zuführen. Das Vorhaben hat eine jahrzehntelange Planungsgeschichte hinter sich. Auch aus diesem Grunde, ist das Vorhaben in der jüngsten Vergangenheit nicht unumstritten gewesen. Der SPD-Abgeordnete wird daher in der nächsten Zeit ein Treffen mit Politik, Verwaltung, IHK, Einzelhandelsverband und anderen Gruppierungen zum weiteren Verfahren organisieren.Holzwickede
Die L 667 als Ortsumgehung wird vorrangig weiter geplant und dem Baurecht zugeführt.Schwerte
Bei den Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes gibt es eine erfreuliche Nachricht: die B 236 Schwerte (A 1) bis zur Dortmunder Stadtgrenze soll vorrangig geplant werden.Unna
Bei den Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes gibt es erfreulicherweise die Priorisierung bei drei Maßnahmen:- A 40: AS Dortmund/Mitte (B 236) bis AK Dortmund/Unna (A 1)
- A 44: AK Dortmund/Unna (A 1) bis AS Unna/Ost (B 236)
- A 44: AS Unna/Ost (B 236) bis westl. AK Werl (A 445)
Die beiden Landtagsabgeordneten haben bereits mit dem Verkehrsminister Harry Voigtsberger darüber gesprochen, dass vor Ort ein Abstimmungsgespräch über eine solche Vorgehensweise mit der Spitze des Ministeriums stattfindet. Kuschke und Weiß sind sich sicher: „Wenn wir die L663n wollen, gibt es auch gute Chancen der Realisierung.“
