Mit dem Kulturgesetz betritt NRW Neuland
Gestern stellte die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Überlegungen zu einem Kulturfördergesetz vor. Unter den mehr als 150 Gästen und Diskussionsteilnehmern waren alle Sparten aus Kunst und Kultur vertreten....
DetailsDüsseldorf, 30. Januar 2012
Feuerwehrkonferenz in Düsseldorf
Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen heute zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke:...
DetailsDüsseldorf, 26. Januar 2012
Land gibt 3,46 Millionen Euro für Kita-Ausbau im Kreis Unna
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. „Mit dem...
DetailsDüsseldorf, 18. Januar 2012
Landtagsausstellung war ein voller Erfolg!
Bei der gestrigen Ausstellungseröffnung des Unnaer Künstlers Karl Hartmann im Foyer der SPD-Landtagsfraktion zeigte sich der Gastgeber Wolfram Kuschke in seiner Begrüßung sichtlich begeistert von den über hundert Gästen. Kuschke wies auf die Tradition hin, Kunst im...
DetailsUnna, 11. Januar 2011
Karl Hartmann stellt im Landtag aus
Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke wird der Künstler Karl Hartmann aus Unna eine Auswahl seiner Werke im Düsseldorfer Landtag präsentieren. „Wir haben seit einigen Jahren die gute Tradition, Kunst im Foyer der SPD-Landtagsfraktion auszustellen“,...
DetailsDüsseldorf, 11. Januar 2012
Plenarrede vom 22.12.11 zum christlichen Wertebezug in der Landesverfassung
In der letzten Plenarsitzung 2011, wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke (Drs. 15/3532) beraten. Die Linke sprach sich u.a. in Ihrem Entwurf gegen den christlichen Wertebezug in der Landesverfassug aus. Für die SPD-Fraktion erläuterte Wolfram Kuschke die Ablehnung des...
Details Hier finden Sie den entsprechenden Plenarauszug (PDF-Download).Düsseldorf, 10. Januar 2012
CDU – außer Spesen nichts gewesen
Zur gemeinsamen Pressekonferenz des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen und des Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke:
„Die Reisekosten für seinen Kurzauftritt in Düsseldorf hätte sich der...
Düsseldorf, 21. Dezember 2012
Kulturrucksack NRW für Fröndenberg und Unna - Land bezuschusst Kunst und Kultur für Kinder
Die rot-grüne Landesregierung hat gestern in Düsseldorf den ‚Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen‘ vorgestellt. Zu diesem neuen Landesprogramm, an dem sich auch Fröndenberg und Unna beteiligen, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke: „Mit dem...
DetailsDüsseldorf, 9. Dezember 2011
Plenarrede zum Antrag: Freien Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantieren
Der Landtag NRW hat heute die Landesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der freie Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantiert bleibt. Anlass sind die Pläne der niederländischen Regierung, Videoüberwachungen an der deutsch-niederländischen Grenze zu...
DetailsDüsseldorf, 9. Dezember 2011
Plenarrede zum Antrag: NRW schützt Menschen vor Verfolgung und Not
In der 49. Plenarsitzung diskutierten die nordhein-westfälischen Landtagsabgeordneten über einen Eilantrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel " Keine Abschiebungen ins Elend - Wintererlass für Roma II (Drucksache 15/3460) ". Die Regierungsfraktionen SPD und Bündnis...
Details Keine Abschiebungen ins Elend - Wintererlass für Roma II (Drucksache 15/3460) NRW schützt Menschen vor Verfolgung und Not (Drucksache 15/3499)Düsseldorf, 8. Dezember 2012
Land hilft überschuldeten Städten und Gemeinden mit 350 Millionen Euro – Schwerte profitiert mit 1,55 Millionen Euro
Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2011 mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP ein 350 Millionen Euro schweres Hilfspaket beschlossen, mit dem das Land noch in diesem Jahr insgesamt 34 überschuldeten Kommunen bei der Sanierung...
DetailsDüsseldorf, 29. November 2011
Stärkungspakt wird Schwerte helfen!
Über das hinaus was heute in der Einigung der Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bekannt gemacht worden ist, bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke die Ergebnisse des Konsenses als positiv: "Viele der von Bürgermeister Böckelühr...
DetailsDüsseldorf, 21. November 2011
Wichtige Entscheidung für städtische Bedienstete
Als ein weiteres eingehaltenes Versprechen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke den Erlass des NRW-Innen- und Kommunalministeriums über die Zulassung von Beförderungen in Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept und in Nothaushaltskommunen bezeichnet. Für die...
DetailsBrüssel, 9. November 2011
Alter als Chance: Europäische Innovationspartnerschaft einigt sich auf neue Maßnahmen
Am vergangenen Montag einigte sich die Lenkungsgruppe der Europäischen Innovationspartnerschaft für Aktivität und Gesundheit im Alter in Brüssel auf gemeinsame Maßnahmen im Zuge des gesellschaftlichen Wandels durch eine alternde Bevölkerung in Europa. Die Pilotgruppe...
DetailsKreuztal, 22. Oktober 2011
Schmidt-Nienhagen-Medaille 2011 an Albrecht Sauer verliehen
„Wenn morgen die Welt unterginge, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen.“ Dieses bekannte Zitat von Martin Luther war für den heute 83-jährigen Bad Berleburger Albrecht Sauer eine Art Lebensmotto. Es hat den pensionierten Pädagogen über viele...
DetailsDüsseldorf, 21. Oktober 2011
Höchste Zuweisungen an die Kommunen in der Geschichte des Landes
„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ´Stadt und Land – Hand in Hand´, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke die Nachrichten aus Düsseldorf.
Der...
Düsseldorf, 20. Oktober 2011
„Kurze Beine, kurze Wege“ – Grundschulen bekommen Planungssicherheit
„Zurückgehende Schülerzahlen gefährden zunehmend ein wohnortnahes Grundschulangebot. Mit dem gestern vom Landtag debattierten Antrag zur Situation der Grundschulen gibt es nun klare Vorgaben für die Ausgestaltung und den Bestand von Grundschulen in den...
DetailsDüsseldorf, 19. Oktober 2011
Verkehrsminister: „L 663 kann zügig geplant und realisiert werden“
Zum Thema L 663 hat auf Einladung der Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß, ein Gespräch mit dem Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger und den kommunalen Spitzen stattgefunden. Im Landtag machten Landrat Makiolla,...
DetailsDüsseldorf, 12. Oktober 2011
Semester startet ohne Studiengebühren und das Land springt ein
„In diesen Tagen startet das Wintersemester 2011/2012 mit den ersten Vorlesungen und in NRW müssen die Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen erstmals keine Studiengebühren mehr entrichten. Das ist nicht nur eine Erleichterung für viele Studierende und ihre Eltern,...
DetailsDüsseldorf, 10. Oktober 2011
Land springt für Kita-Beiträge der Eltern ein – Kommunen im Kreis Unna erhalten jährlich 2.989.100 Euro für das letzte Kindergartenjahr
"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhalten die Kommunen monatlich 249.091 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke heute in...
DetailsDüsseldorf, 29. September 2011
Land erhöht Zuschüsse für die U3-Betreuung – Kommunen im Kreis Unna erhalten jährlich zusätzliche 2 Millionen Euro
„Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in im Kreis Unnastehen ab sofort jährlich zwei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab der...
DetailsDüsseldorf, 22. September 2011
Klarheit beim Straßenbau
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke begrüßt das Verfahren bei der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: "Die von Verkehrsminister Voigtsberger...
DetailsDüsseldorf, 30. August 2011
Wir schaffen solide Perspektiven für die Kommunen in NRW
Anlässlich des vorgestellten Beschlusses des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts zum ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘ erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke: „Mit dem vorgestellten Stärkungspakt Stadtfinanzen erweist sich die...
DetailsDüsseldorf, 19. August 2011
Gemeinsame Erklärung der Landesregierung und Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU und FDP im Landtag
Die Bundeswehr hat seit ihrer Aufstellung im Jahre 1955 einen entscheidenden und anerkennenswerten Beitrag zur Erhaltung des Friedens in Deutschland, Europa und der Welt geleistet.
Derzeit steht die Bundeswehr vor dem größten Reformprozess in ihrer Geschichte. Es ist...
Düsseldorf, 25. Juli 2011
Vereine besuchten den Landtag
Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke besuchten Mitglieder der ILCO e.V. Selbsthilfevereinigung und der Jüdischen Gemeinde im Kreis Unna den Düsseldorfer Landtag. Die rund 40-köpfige Gruppe nahm von der Besuchertribüne aus an der Plenarsitzung teil,...
DetailsDüsseldorf, 22. Juli 2011
Letztes Kita-Jahr wird beitragsfrei
Zur heutigen Verabschiedung des ersten Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke:
„Seit heute ist es klar: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten wird beitragsfrei! Wir sind 2010 in die Wahlen...
Düsseldorf, 22. Juli 2011
Schulkonsens in NRW
Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im...
Details Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen (PDF-Datei) Entschließungsantrag für die Plenarsitzung am 20.07.2011 (PDF-Datei)Düsseldorf, 20. Juli 2011
Sozialer Kahlschlag der Bundesregierung trifft vor allem die Arbeitslosen bei uns im Kreis Unna
Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten...
DetailsDüsseldorf, 19. Juli 2011
Land entlastet Schulleiter an Grundschulen deutlich
Zum neuen Schuljahr werden die Schulleitungen an den Grundschulen des Landes deutlich entlastet. Durch eine vom Landtagsausschuss „Schule und Weiterbildung“ verabschiedeten Verordnung werden die Entlastungsstunden wöchentlich von zwei auf fünf Stunden angehoben. Dazu...
DetailsUnna, 18. Juli 2011
Bundeswehr-Reform war Thema im Landtag
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Haupt- und Medienausschuss des Landtages mit der Zukunft der Bundeswehrstandorte in Nordrhein-Westfalen. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke, der zugleich auch Vorsitzender des Ausschusses ist, begrüßte...
DetailsUnna, 14. Juli 2011
Ein Jahr Rot/Grün – Wir haben Wort gehalten
Zum Jahrestag der Bildung der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke:
„Wir haben Wort gehalten und wir haben viel bewegt in diesem Jahr. Wir investieren vor allem in die Zukunft...
Düsseldorf, 6. Juli 2011
Mitbestimmung in NRW gestärkt - neues Gesetz hilft Beschäftigten!
Der Landtag hat in der vergangenen Woche ein neues Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) verabschiedet, welches auch für die Kommunen in meinem Wahlkreis deutliche Auswirkungen hat. Das von allen Gewerkschaften direkt nach Verabschiedung gefeierte Gesetz sorgt dafür, dass die...
DetailsDüsseldorf, 21. Juni 2011
Rot-Grün hält Wort: Kommunen erhalten Geld für den U3-Ausbau
„Die Landesregierung hält Wort, auch beim Ausbau der Betreuung für Unter-3-Jährige“, erklärt der Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke.
Der Kreis Unna sowie die Jugendämter in den Wahlkreisstädten Schwerte und Unna profitieren in diesem Jahr vom neuen...
Düsseldorf, 14. Juni 2011
Holzwickede und Unna erhalten Fördermittel für Stadtentwicklung und Stadterneuerung
„Nachdem wir im Mai den nordrhein-westfälischen Haushalt im Düsseldorfer Landtag beschlossen haben, fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm 2011 der SPD-geführten Landesregierung. Ich freue mich sehr, dass die Gemeinde Holzwickede...
DetailsDüsseldorf, 23. Mai 2011
Untersuchungsausschuss zur Atomkugel-Affäre beschlossen – Wolfram Kuschke zum Vorsitzenden gewählt
In der letzten Plenarsitzung haben die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags auf Antrag von CDU und FDP die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der sogenannten „Atomkugel-Affäre“ beschlossen.
Der...
Düsseldorf, 19. Mai 2011
Abgeordnete informieren sich über den „Lernort Bauernhof“
Kinder und Jugendliche – selbst im ländlichen Raum – haben heute immer weniger Gelegenheit, ganz selbstverständlich die Natur mit Tieren und Pflanzen oder die Erzeugung von Lebensmitteln zu erleben. Viel spannender als im Unterricht, aus Büchern oder dem Internet ist...
DetailsUnna, 16. Mai 2011
Gesundheitliche Selbsthilfe ist unverzichtbar!
Zu Gast bei der Parkinson-Selbsthilfegruppe Unna war in diesen Tagen der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke. Kuschke, der selbst stellvertretender Landesvorsitzender der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft ist, unterstrich dabei die Bedeutung der gesundheitlichen Selbsthilfe:...
DetailsUnna, 16. Mai 2011
Regionaler Ausbildungskonsens für den Kreis Unna: Staatssekretär empfiehlt Koordinierung aller Angebote vor Ort
Die Wirtschaft im Kreis Unna sieht schon den Nachwuchsmangel, trotzdem bleiben hunderte von Jugendlichen ohne Ausbildungsstelle und Berufsabschluss. Zu einem neuen regionalen Ausbildungskonsens aller Beteiligten riet Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit,...
DetailsDüsseldorf, 12. Mai 2011
NRW ist wieder auf dem Weg zum Mitbestimmungsland Nummer 1
Zur heutigen Anhörung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Woflram Kuschke:
„In der Anhörung ist deutlich geworden: Diese Landesregierung steht...
Düsseldorf, 10. Mai 2011
Europas Stärken deutlich machen
Die alltäglichen Vorteile und die historische Bedeutung der europäischen Einigung müssten wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein gerufen werden. Darin waren sich die Gäste beim Parlamentarischen Abend der Europa-Union im Landtag NRW einig. "Europa kann nur...
DetailsUnna, 9. Mai 2011
Kuschke im Gespräch mit Personalvertretern der Bundeswehr
Zu einer Zusammenkunft zum Thema Bundeswehrstrukturreform und der damit verbundenen Standortdiskussion um die Glückauf-Kaserne in Unna kam der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke mit dem Personalratsvorsitzenden des zuständigen Bundeswehrdienstleistungszentrums, Detlef...
DetailsUnna, 3. Mai 2011
Kuschke Mitglied im europäischen Lenkungskreis
Eine ehrenvolle Berufung durch die Europäische Kommission ist jetzt dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke zuteil geworden: Kuschke ist Mitglied eines hochrangigen europäischen Lenkungskreises, der sich mit dem aktiven und gesunden Altern in Europa beschäftigt. Dem...
DetailsDüsseldorf, 15. April 2011
Wiedereinführung der Stichwahl stärkt kommunale Demokratie
Der Landtag hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-)Bürgermeister und Landräte beschlossen. Zukünftig werden die Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen...
DetailsSchwerte, 12. April 2011
Pressespiegel: Wolfram Kuschke und André Stinka bei der Verbraucherzentrale Schwerte
Am gestrigen Montag besuchten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke, sowie der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, André Stinka, die Verbraucherzentrale in Schwerte. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema "Internetabzocke". Im...
Details Ruhrnachrichten Schwerte vom 12. April 2011 Hellweger Anzeiger vom 12. April 2011
NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen
Aktuelle Meldungen der Website
06.02.2012 01:00:00
Gemeinsam „Stark gegen Rechts“
„Wie sich der Rechtsextremismus in die Mitte der Gesellschaft schleicht“. Das war das Motto eines Workshops der NRWSPD, zu dem vierzig Genossinnen und Genossen aus NRW und sogar aus den benachbarten Niederlanden in Düsseldorf zusammen kamen.
01.02.2012 01:00:00
Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im Landtag
Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei...
01.02.2012 01:00:00
Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann
„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
01.02.2012 01:00:00
Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingend
Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
27.01.2012 01:00:00
Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh : Keine Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen
In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.
27.01.2012 01:00:00
Dietmar Bell: Kernbrennkugelaffäre – Vorwürfe gegen Ministerin Schulze sind unhaltbar
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurde heute der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, vernommen. Dazu erklärte Dietmar Bell, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA II:
24.01.2012 01:00:00
Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient
Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...
23.01.2012 01:00:00
André Stinka: Unser Klimaschutzgesetz soll zum Fortschrittsmotor für den Industriestandort NRW werden
„Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen leistet mit dem Klimaschutzgesetz nicht nur einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen. Auch die Experten haben heute deutlich gemacht, dass Klimaschutz sich darüber hinaus als Fortschrittsmotor nutzen lässt, um den Industriestandort NRW zu stärken und Arbeit und Beschäftigung zu sichern“, erklärte André Stinka, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes im Düsseldorfer Landtag. Die Anhörung habe deutlich gemacht, dass es zu einem verstärkten Klimaschutz wirtschaftlich keine Alternative gebe. Stillstand komme Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen, mahnte der SPD-Politiker.
20.01.2012 01:00:00
Jochen Ott / Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt
„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."
20.01.2012 01:00:00
Karl Schultheis: Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen
Zum heutigen Fachgespräch zur Situation der studentischen Hilfskräfte an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, heute in Düsseldorf: „...
20.01.2012 01:00:00
Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten
"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...
19.01.2012 01:00:00
Jochen Ott/Michael Scheffler: Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft
"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolu-men und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und letztlich auch die lokale Bauwirtschaft.“
19.01.2012 01:00:00
Josef Neumann: Wir sind auf dem Weg in ein inklusives NRW
Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklu-sives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen: „Wir freuen uns sehr, dass der Ausschuss für Arbeit, Ge-sundheit, Soziales und Integration grünes Licht für unseren Antrag gegeben hat.
18.01.2012 01:00:00
Landesgartenschauen sind Modelle für Stadtentwicklung und Landschaftsgestaltung
„Landesgartenschauen haben sich bewährt und liefern gute Beispiele für eine umweltfreundliche Stadtentwicklung. Die Finanzierung für die kommenden zwei Landegartenschauen ist gesichert.
18.01.2012 01:00:00
Vor der heutigen mündlichen Anhörung zur Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen. Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
17.01.2012 01:00:00
Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär
#Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:# Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
11.01.2012 01:00:00
Geburtstage und Jubilare im Januar 2012
#HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!# Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
10.01.2012 01:00:00
Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste
#Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:# Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
09.01.2012 01:00:00
Gerhard Kompe: Prinzipienreiterei ist kein Maßstab für Hoffnung stiftende Zukunftsgestaltung!
Medien berichten aktuell von Forderungen, an der Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre unbedingt festzuhalten. Und dies unabhängig von den Chancen Älterer am Arbeitsmarkt. Rentenkürzungen für viele wären die Folge.
22.12.2011 01:00:00
Jochen Ott: „Gesetzliche Änderungen im Baubereich stärken die Nutzung erneuerbarer Energien“
„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."
